Elterngeld und Elternzeit

Um Eltern auch während der COVID-19-Pandemie weiterhin effektiv mit dem Elterngeld unterstützen zu können, hat das Bundesfamilienministerium Änderungen eingeführt, die bis zum 31. Dezember 2021 galten:

• Einkommensverluste durch die COVID-19-Pandemie: Einkommensersatzleistungen wie beispielsweise Kurzarbeitergeld und Arbeitslosengeld I sollen das Elterngeld nicht reduzieren. Dies betrifft Eltern, die bislang in Teilzeit arbeiten und Elterngeld beziehen. Darüber hinaus können Monate mit geringerem Einkommen von der Elterngeldberechnung ausgenommen werden. Dies betrifft werdende Eltern, die infolge der COVID-19-Pandemie Einkommensausfälle haben, etwa weil sie Kurzarbeitergeld beziehen.
   
• Partnerschaftsbonus: Eltern verlieren ihren Partnerschaftsbonus - eine zusätzliche Leistung, die Mütter und Väter bekommen, die gleichzeitig Teilzeit arbeiten, um sich die Kindererziehung zu teilen - nicht, wenn sie wegen der COVID-19-Pandemie mehr oder weniger arbeiten als geplant. Es gelten die Angaben aus dem Antrag für den Partnerschaftsbonus, wenn der Partnerschaftsbonus ganz oder teilweise zwischen dem 1. März 2020 und 31. Dezember 2021 bezogen wurde.

• Basiselterngeld

Wenn Eltern nach der Geburt ihres Kindes ihre berufliche Arbeit unterbrechen oder einschränken fängt das Elterngeld fehlendes Einkommen auf. Wenn sich beide Elternteile an der Betreuung beteiligen besteht ein Ansprcuh auf insgesamt 14 Monate Basiselterngeld, wenn dadurch das Einkommen wegfällt. De Monate können frei untereinander aufgeteilt werden - so kann ein Elternteil dabei mindestens zwei und höchstens zwölf Monate für sich beanspruchen.

Alleinerziehende können die vollen 14 Monate Elterngeld in Anspruch nehmen. Basiselterngeld können Eltern nur innerhalb der ersten 14 Lebensmonate des Kindes erhalten. Danach können sie nur noch das ElterngeldPlus oder den Partnerschaftsbonus beziehen.

Für ab dem 1. September 2021 geborene Kinder gilt: Wenn das Kind mindestens sechs Wochen vor dem errechneten Geburtstermin zur Welt kommt, bekommen die Eltern länger Elterngeld. Bis zu vier zusätzliche Monate Basiselterngeld sind möglich, je nachdem wie viele Wochen vor dem errechneten Geburtstermin das Kind geboren wurde.

• ElterngeldPlus

Das ElterngeldPlus unterstützt insbesondere diejenigen, die während des Elterngeldbezugs wieder in Teilzeit arbeiten. Es ist also möglich, das Elterngeld länger in Anspruch zu nehmen, nämlich doppelt so lange wie Basiselterngeld: Ein Monat Basiselterngeld entspricht zwei Monaten ElterngeldPlus. Wenn Eltern nach der Geburt nicht arbeiten, ist das ElterngeldPlus halb so hoch wie das Basiselterngeld. Wenn sie nach der Geburt in Teilzeit arbeiten, kann das monatliche ElterngeldPlus genauso hoch sein wie das monatliche Basiselterngeld mit Teilzeit.

• Partnerschaftsbonus

Eltern können jeweils bis zu vier zusätzliche ElterngeldPlus-Monate als Partnerschaftsbonus erhalten. Voraussetzung hierfür ist, dass sie in diesem Zeitraum gleichzeitig zwischen 24 und 32 Wochenstunden in Teilzeit arbeiten (zwischen 25 und 30 Stunden bei Kindern, die vor dem 1. September 2021 geboren wurden). Der Partnerschaftsbonus kann für mindestens zwei und höchstens vier Monate beantragt werden.

Übrigens: Die Regelung gilt auch für getrennt erziehende Eltern, die als Eltern gemeinsam in Teilzeit gehen. Alleinerziehenden steht der gesamte Partnerschaftsbonus zu.

Die Höhe des Elterngeldes hängt davon ab, wie viel Einkommen der betreuende Elternteil vor der Geburt des Kindes hatte und ob nach der Geburt Einkommen wegfällt.

Eltern mit höheren Einkommen erhalten 65 Prozent, Eltern mit niedrigeren Einkommen bis zu 100 Prozent des Voreinkommens. Je nach Einkommen beträgt das Basiselterngeld zwischen 300 Euro und 1800 Euro im Monat und das ElterngeldPlus zwischen 150 Euro und 900 Euro im Monat. Das Mindestelterngeld erhalten alle, die nach der Geburt ihr Kind selbst betreuen und höchstens 32 Stunden in der Woche arbeiten (höchstens 30 Stunden pro Woche bei Kindern, die vor dem 1. September 2021 geboren wurden), etwa auch Studierende, Hausfrauen oder Hausmänner und Eltern, die wegen der Betreuung älterer Kinder nicht gearbeitet haben.

Mehrkindfamilien mit kleinen Kindern profitieren vom sogenannten Geschwisterbonus: Sie erhalten einen Zuschlag von zehn Prozent des sonst zustehenden Elterngeldes, mindestens aber 75 Euro bei Basiselterngeld (37,50 Euro bei ElterngeldPlus). Bei Mehrlingsgeburten wird ein Mehrlingszuschlag von 300 Euro (150 Euro bei ElterngeldPlus) für jedes weitere neugeborene Kind gezahlt.

Das Elterngeld wird beim Bürgergeld, bei der Sozialhilfe und beim Kinderzuschlag vollständig als Einkommen angerechnet – dies betrifft auch den Mindestbetrag von 300 Euro. Es gibt aber eine Ausnahme: Alle Elterngeldberechtigten, die Bürgergeld, Sozialhilfe oder Kinderzuschlag beziehen und die vor der Geburt ihres Kindes beziehungsweise ihrer Mehrlingskinder erwerbstätig waren, erhalten einen Elterngeldfreibetrag. Dieser Freibetrag liegt je nach Verdienst bei höchstens 300 Euro. Bis zu dieser Höhe steht das Elterngeld damit zusätzlich zur Verfügung.

Unabhängig von den Auswirkungen der Teilzeitbeschäftigungen auf Elternzeit und Elterngeld richtet sich die versicherungsrechtliche Beurteilung solcher Beschäftigungen nach den allgemeinen Vorschriften der Sozialversicherung.

Teilzeitbeschäftigungen während der Elternzeit mit einem monatlichen Arbeitsentgelt von nicht mehr als 450 Euro sind auch während der Elternzeit als geringfügig entlohnte Beschäftigungen anzusehen und daher kranken-, pflege- und arbeitslosenversicherungsfrei. Zur Rentenversicherung besteht Versicherungspflicht, allerdings ist eine Befreiung auf Antrag möglich.

Bei kurzfristigen Beschäftigungen mit monatlichem Arbeitsentgelt über 450 Euro, egal, ob sie nun einige Tage oder zwei Monate dauern, liegt keine geringfügige Beschäftigung vor, da diese zulässigen Teilzeitbeschäftigungen „berufsmäßig“ ausgeübt werden. Diese Teilzeitbeschäftigungen sind versicherungspflichtig Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung. Wenn wegen einer Teilzeitbeschäftigung das Arbeitsentgelt unter die Jahresarbeitsentgeltgrenze sinkt, tritt für bisher privat Krankenversicherte Versicherungspflicht ein.