Arbeitsunfall in der Pause

Ein Spaziergang in der Mittagspause kann gut tun und Ihren Mitarbeitern dabei helfen Energie für die zweite Hälfte des Arbeitstages zu tanken.

Wenn dabei ein Unfall geschieht, kann ein Arbeitsunfall vorliegen. Voraussetzung: der Spaziergang steht im Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit. Sonst ist der Unfall (eine unversicherte) Privatsache.

Das war geschehen: Eine Mitarbeiterin nahm an einer Fortbildungsveranstaltung teil. Am zweiten Schulungstag stürzte sie in der Mittagspause in einer Grünanlage. Folge: Speichenfraktur rechts. Die Mitarbeiterin sagte, dass sie das Betriebsgelände verlassen habe, um in der Pause spazieren zu gehen, ihr Pausenbrot zu essen und frische Luft zu tanken.

Der Haken: Die Mitarbeiterin hat nacheinander mehrere Versionen des Unfallhergangs angegeben. Aus diesem Grund konnte sie vor dem Sozialgericht nicht eindeutig belegen, dass ihr Verhalten der versicherten Tätigkeit zuzurechnen gewesen ist und diese Tätigkeit zu ihrem Unfall geführt hat. Das Gericht war mehr „davon überzeugt, dass die Handlungstendenz […] auf eine eigenwirtschaftliche, also unversicherte Verrichtung gerichtet war“.

  • Der bloße Umstand, dass ein Unfall während einer Pause eintritt, begründet keinen Versicherungsschutz.
  • Ein Spaziergang steht mit der versicherten Tätigkeit nur dann in Zusammenhang, wenn er „aus besonderen Gründen zur notwendigen Erholung für eine weitere betriebliche Betätigung erforderlich ist“.
  • Der Versicherte muss „aufgrund besonderer Belastungen durch die bisher verrichtete betriebliche Tätigkeit zur Durchführung des Spaziergangs veranlasst“ sein, um „sich zu erholen und ... [seine] Arbeitsfähigkeit für die nachfolgende betriebliche Tätigkeit wiederherzustellen oder jedenfalls zu erhalten.“

Das Landessozialgericht wies noch deutlich auf Folgendes hin: „Allein das allgemeine Interesse des Unternehmers daran, dass Arbeitspausen in vernünftiger Weise zur Erholung und Entspannung verwendet werden, damit die Leistungsfähigkeit der Arbeitnehmerin erhalten bleibt, reicht nicht aus, um den inneren Zusammenhang zwischen der eigentlichen betrieblichen Tätigkeit und dem Verhalten in der Pause zu begründen.“

Es kann also tatsächlich Fälle geben, in denen Mitarbeiter während der Pause gesetzlich unfallversichert sind. Ohne konkrete Verknüpfung mit der betrieblichen Tätigkeit jedoch nicht.

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 11.11.2015, L 17 U 325/13