Arbeitszeugnis

„Befriedigend“ bleibt die durchschnittliche Zeugnisnote.

Wer seinen Arbeitsplatz wechselt, hätte zum Abschied gern noch ein gutes Zeugnis. Nach wie vor steht die positive Bewertung der Leistung und des Verhaltens bei Arbeitnehmern hoch im Kurs. Personalleiter sehen die Aussagekraft eines Zeugnisses wegen der ihrer Meinung nach inflationär verwendeten guten Bewertungen hingegen kritisch.

Fällt die Benotung im Zeugnis nicht so aus wie erhofft, landet der Streit zwischen Chef und Mitarbeiter regelmäßig vor dem Kadi. Das Bundesarbeitsgericht hat daher noch einmal die Maßstäbe der Beurteilung und die Beweislast für die verlangte Note noch einmal festgeklopft (Urteil vom 18.11.2014 – 9 AZR 584/13).

Eine Zahnarztmitarbeiterin wollte in ihrem Zeugnis die Formulierung „zur vollen Zufriedenheit“ durch die Worte „stets zur vollen Zufriedenheit“ ersetzen lassen. Ihre Klage hatte vor dem Arbeitsgericht Berlin und vor dem Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg Erfolg. Das Arbeitsgericht hatte bereits 2012 die Ansicht vertreten, dass die Note „gut“ mittlerweile die übliche Durchschnittsnote sei, und vom Arbeitgeber den Beweis der schlechteren Leistung verlangt.

Das Bundesarbeitsgericht sah die Sache jedoch anders als die Vorinstanzen und gab der Revision statt. Es stellte zunächst schlicht fest, dass die Note „befriedigend“ die mittlere Note der Notenskala und damit der Ausgangspunkt sei. Verlange der Arbeitnehmer eine bessere Bewertung oder bescheinige der Arbeitgeber eine unterdurchschnittliche Leistung, so müsse jede Seite Tatsachen beschreiben und beweisen, dass ihre Sicht richtig sei.

Die vorausgegangenen Urteile hatten ihre Auffassung maßgeblich auf Studien gestützt, nach denen in 90% aller ausgestellten Zeugnisse die Noten „gut“ oder „sehr gut“ bescheinigt wurden.

Die Erfurter Richter stellten die Ergebnisse der Studien nicht infrage, bemängelten aber, dass sich daraus nicht die zugrundeliegenden Tatsachen herauslesen ließen. Es könne schlicht nicht festgestellt werden, ob die Leistungen wirklich gut waren. Das wäre ihrer Meinung nach aber entscheidend gewesen – auf die Notenverteilung selbst kam es ihnen nicht an. Es sei auch möglich, dass Gefälligkeitszeugnisse das Bild verfälschten, die nicht dem Wahrheitsgebot des Zeugnisrechts entsprächen. Sie beließen es schließlich bei dem alten Grundsatz: Ein wohlwollendes Zeugnis müsse nicht immer auch ein „gutes“ Zeugnis sein.