Beschäftigung von behinderten Menschen: neues „Budget für Arbeit"

Ab Januar 2018 gibt es neue finanzielle Anreize für Arbeitgeber, die Menschen mit Behinderungen einstellen.

Ein Lohnkostenzuschuss von bis zu 75 % des regelmäßigen Entgelts ist dann möglich.

Mit dem Inkrafttreten von großen Teilen des Bundesteilhabegesetzes zum 1. Januar 2018 wird ein neues Förderinstrument eingeführt, das sogenannte Budget für Arbeit. Es bietet Arbeitgebern finanzielle Anreize, um Menschen mit einer Behinderung einzustellen. Die gesetzliche Vorschrift ist der § 61 Sozialgesetzbuch IX (in Kraft ab 1. Januar 2018).

Der Anspruch auf das Budget für Arbeit ist ein Leistungsanspruch von Menschen mit Behinderungen, wenn für sie wegen ihrer Behinderung eigentlich ausschließlich eine Arbeit in einer Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) in Betracht kommt. Das Budget für Arbeit ist also vor allem für einen Wechsel aus einer solchen Werkstatt in eine Beschäftigung auf dem regulären Arbeitsmarkt gedacht.

Voraussetzung für den Leistungsanspruch ist, dass der behinderte Mensch einen Arbeitsvertrag für eine reguläre sozialversicherungspflichtige Beschäftigung unterzeichnet und im Unternehmen keine andere Beschäftigung für die Einstellung beendet wurde.

Zum Ausgleich der verminderten Leistungsfähigkeit des behinderten Menschen wird dem Arbeitgeber dann ein Lohnkostenzuschuss von bis zu 75 % des monatlich regelmäßigen Arbeitsentgelts gezahlt. Der Lohnkostenzuschuss ist allerdings auf maximal 40 % der monatlichen Bezugsgröße in der Sozialversicherung begrenzt (2018 = voraussichtlich 1.218,- Euro). Die Bundesländer können jedoch über landesrechtliche Regelungen von den Maximalbeträgen nach oben abweichen.

Zudem werden die Aufwendungen für die wegen der Behinderung erforderliche Anleitung und Begleitung am Arbeitsplatz erstattet. Der Umfang und die Dauer der Leistungen werden individuell im Einzelfall festgelegt.