Brexit aus der Sozialversicherung

Am 29. März hat das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland den Austritt aus der Europäischen Union (EU) erklärt.

Es stellt sich die Frage, ob dies Auswirkungen auf die Sozialversicherung hat z. B. entsandte Mitarbeiter einer Firma.

Diese Frage lässt sich derzeit leicht beantworten: Bis zum Ende der zweijährigen Übergangsphase, zu dem der Austritt wirksam wird, gilt das europäische Sozialrecht im Verhältnis zum Vereinigten Königreich uneingeschränkt weiter. Was danach passiert, ist allerdings ungewiss und hängt davon ab, was bei den Verhandlungen zum Austrittsabkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich beschlossen wird.

Eine Möglichkeit wäre, das zwischenzeitlich fast bedeutungslos gewordene deutsch-britische Sozialversicherungsabkommen aus der Zeit vor der EU-Mitgliedschaft wieder zu aktivieren. Dieses Sozialversicherungsabkommen ist nie aufgekündigt worden.

Ob nun das alte Abkommen wieder genutzt wird oder aber neue Regelungen getroffen werden: Insgesamt werden Entsendungen für Unternehmen künftig mit komplexen rechtlichen Fragestellungen verbunden sein, falls mit Großbritannien wie mit einem Drittstaat zu verfahren sein sollte.

Für die Übergangszeit bis zum endgültigen Austritt werden die zuständigen Versicherungsträger und die DVKA die A1-Bescheinigungen (Entsendebescheinigungen) für Großbritannien bis maximal 29.03.2019 ausstellen, sofern der Einsatz über diesen Stichtag hinaus andauert. Mit diesem Formblatt weisen ins Vereinigte Königreich entsandte Beschäftigte nach, dass sie bereits in Deutschland sozialversichert sind, um Doppelversicherungen zu vermeiden.