• SBK-Arbeitgebertelefon

    0800 072 572 599 99

    gebührenfrei

  • Jetzt Ihren persönlichen

    Kundenberater finden

    Ich bin für Sie da

Coronavirus: Häufig gestellte Fragen und aktuelle News

Die Lungenerkrankung Covid-19, die durch den Coronavirus ausgelöst wird, bestimmt derzeit unser aller Leben.

Das Virus macht auch vor dem Arbeitsplatz nicht halt. Viele Arbeitgeber und Arbeitnehmer stellen sich die Frage, welche Rechte und Pflichten sie haben und wie sie reagieren müssen. Wir beantworten Ihnen einige der häufig gestellten Fragen und informieren Sie hier über aktuelle Änderungen und Entscheidungen aus der Politik.

Medizinische und Corona-Test bezogene Fragen und Antworten sowie Hinweise auf weitere Informationsangebote, finden Sie auf unserer Seite Informationen zum Coronavirus.

Corona-Aktuell: Informationen Beitragszahlung vom 18.06.2021

Ungeachtet der sich insgesamt gegenwärtig entspannenden Situation einschließlich sich weiter reduzierender Infektionszahlen und die damit verbundenen Öffnungsperspektiven für die bislang betroffenen Unternehmen sowie der sich stabilisierenden Abarbeitung der Anträge auf die in Aussicht gestellten Wirtschaftshilfen insbesondere in Form der Überbrückungshilfe III, fließen diese teilweise noch lediglich Zug um Zug. Für die betroffenen Betriebe ermöglicht der GKV-Spitzenverband daher aufgrund der Besprechungsergebnisse vom 18.06.2021 für die Monate Januar, Februar, März, April, Mai und Juni 2021 eine erleichterte zinsfreie Stundung bis zum 28.07.2021. Zudem können bestehende  Ratenzahlungen im Januar, Februar, März, April, Mai und Juni 2021 ausgesetzt oder vermindert werden. Voraussetzung hierfür ist allerdings, dass vorrangig die bereit gestellten Wirtschaftshilfen genutzt werden, um die Beiträge am 28.07.2021 zu bedienen.

Weiterhin ist es möglich, den Monat Dezember 2020 bis zum 28.07.2021 zu stunden, sofern die beantragten staatliche Hilfen bisher nicht ausgezahlt worden sind.

Bitte beachten Sie: Für den Monat November 2020 ist eine Stundung nicht mehr möglich, da uns der Gesetzgeber mitgeteilt hat, dass alle Hilfen bzw. großzügige Abschläge ausgezahlt wurden.

Bitte verwenden Sie für die Beantragung einer erleichterten Stundung oder einer Aussetzung/Minderung einer bestehenden Ratenzahlung unser Antragsformular:

Antrag auf Stundung oder Aussetzung/Reduzierung einer bestehenden Ratenzahlung aufgrund der Corona-Pandemie PDF, 177 KB

Corona-Aktuell: Informationen zu Stundungsmöglichkeiten über den 28.07.2021 hinaus

Der GKV Spitzenverband informiert in seinem Rundschreiben vom 30.06.2021 über die  aus beitragsrechtlicher Sicht zur Verfügung stehenden Möglichkeiten der Unterstützung der von den Auswirkungen der Corona-Pandemie betroffenen Arbeitgeber.

Das vereinfachte Stundungsverfahren konnte letztmalig für die Beiträge des Monats Juni 2021 in Anspruch genommen werden. Auf der Grundlage von Stundungsanträgen, die in der Zeit bis einschließlich September 2021 gestellt werden, können Beiträge im Rahmen eines niedrigschwelligen Verfahrens bis 30.09.2021 gestundet werden. Zudem kann eine zinsfreie Ratenzahlung vereinbart werden.

Bitte verwenden Sie für die Beantragung einer erleichterten Stundung und/oder Ratenzahlung unser Antragsformular:

Antrag auf erleichterte Stundung und/oder Ratenzahlung PDF, 262 KB

Wichtig: Damit wir Ihren Antrag zeitnah bearbeiten können, senden Sie diesen bitte an SBK, 80227 München oder an unsere gebührenfreie Faxnummer 0800 072 572 599 98.

Hinweis: Um Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, die von den aktuellen Corona-Einschränkungen besonders betroffen sind, zu unterstützen, hat die Bundesregierung au­ßer­or­dent­li­che Wirtschafts­hil­fen beschlossen. Nähere Informationen hierzu finden Sie auf der Homepage vom Bundesministerium der Finanzen.

Tipp: Die SBK ist auch in dieser herausfordernden Zeit für Sie da. Bei uns haben Sie die Möglichkeit, Ihre Beiträge mit einer Ratenzahlung zu begleichen – egal welcher Branche Sie angehören. Sollten Sie diese Option nutzen wollen, melden Sie sich bitte bei Ihrem persönlichen Kundenberater – gerne über unser Kontaktformular. Wir rufen Sie schnellstmöglich zurück, um gemeinsam eine gute Lösung zu finden.

Um Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, die von den aktuellen Corona-Einschränkungen besonders betroffen sind, zu unterstützen, hat die Bundesregierung au­ßer­or­dent­li­che Wirtschaftshil­fen beschlossen. Nähere Informationen hierzu finden Sie auf derHomepage vom Bundesministerium der Finanzen.

Für jedes Kind, das gesetzlich versichert ist, können Ihre Arbeitnehmer pro Kalenderjahr bis zu zehn Arbeitstage Kinderkrankengeld erhalten. Sowohl die Mutter als auch der Vater haben einen Anspruch darauf, wenn beide berufstätig sind. Pro Kind können Sie zusammen bis zu 20 Arbeitstage erhalten. Während der Corona-Pandemie wird der Anspruch auch 2021 erweitert:

Jedes gesetzlich versicherte Elternteil kann im Jahr 2021 pro Kind 30 Tage Kinderkrankengeld beantragen, insgesamt bei mehreren Kindern maximal 65 Tage. 

Für Alleinerziehende erhöht sich der Anspruch um 60 Tage pro Kind, bei mehreren Kindern auf maximal 130 Tage.

Informieren Sie sich, welcheVoraussetzungen und Ausnahmeregelung aufgrund der COVID-19-Pandemie gelten.

Das Homeoffice ist für viele Arbeitnehmer wegen der Coronakrise alltäglich geworden. Bei den Finanzämtern wird es vermehrt zu Anträgen auf Berücksichtigung von Aufwendungen für ein häusliches Arbeitszimmer kommen. Aber können die Kosten überhaupt von der Steuer abgesetzt werden?

Wir haben Ihnen die wichtigsten Informationen auf unserer Seite Häusliches Arbeitszimmer in Coronazeiten zusammengestellt.

Die Corona-Warn-App für Deutschland ist da – per Handy zu effektiverem Gesundheitsschutz.

Erfahren Sie, wie die Corona-Warn-App funktioniert, was mit Ihren Daten geschieht und welche Erfolgschancen sie hat. Hier geht´s zu unserem SBK-Magazin.

Nein, von der Arbeit fernbleiben dürfen Ihre Beschäftigten nur, wenn sie arbeitsunfähig sind. Ist das nicht der Fall, sind sie zur Arbeit verpflichtet.

1. Entgeltfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit wegen einer Infektion mit dem Coronavirus - Erstattungsanspruch nach dem AAG

Ist ein Arbeitnehmer infolge einer Infektion mit dem Coronavirus arbeitsunfähig erkrankt, gelten die allgemeinen Regelungen zur Arbeitsunfähigkeit wie bei anderen Erkrankungen auch. Es besteht Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall bis zur Dauer von sechs Wochen (§ 3 Abs. 1 EFZG).

In diesen Fällen werden den am U1-Verfahren teilnehmenden Arbeitgebern die an arbeitsunfähig erkrankte Arbeitnehmer fortgezahlten Arbeitsentgelte nach dem AAG erstattet.

Sofern der Anspruch auf Entgeltfortzahlung nicht (mehr) besteht - beispielsweise wegen anrechenbarer Vorerkrankungen -  kommt gegebenenfalls eine Zahlung von Krankengeld der zuständigen Krankenkasse in Frage.

2. Entgeltfortzahlung bei Tätigkeitsverbot oder Quarantäne ohne krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit

Das Gesundheitsamt (in manchen Regionen auch Versorgungsamt) kann Krankheits- oder Ansteckungsverdächtigen die Ausübung bestimmter Tätigkeiten ganz oder teilweise versagen. Ebenso kann das Gesundheitsamt unter bestimmten Voraussetzungen für eine bestimmte Zeit ein sofortiges Verbot der Tätigkeit erteilen oder eine Quarantäne anordnen. Steht ein Arbeitnehmer nur in Verdacht, mit dem Coronavirus infiziert zu sein und wird deshalb von der zuständigen Behörde aufgrund des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) unter zeitweise Quarantäne gestellt, so erhält er keine Entgeltfortzahlung nach dem EFZG, da er nicht arbeitsunfähig erkrankt ist.

Ein Entgeltanspruch kann sich allerdings aus § 616 BGB (Vorübergehnde Verhinderung) ergeben, wenn und soweit die Anwendbarkeit dieser Vorschrift nicht arbeits- oder tarifvertraglich ausgeschlossen ist.

Findet § 616 BGB keine Anwendung, so erwirbt der Arbeitnehmer wegen seines Verdienstausfalles aufgrund der Quarantäne einen Entschädigungsanspruch nach § 56 Infektionsschutzgesetz (IfSG) gegen die zuständige Behörde.

In diesen Fällen wird vom zuständigen Gesundheitsamt eine entsprechende Bescheinigung ausgestellt, mit der die Anordnung der Quarantäne dokumentiert wird. Diese Bescheinigung ist bei den örtlichen Versorgungsbehörden zum Ausgleich des Verdienstausfalls vorzulegen.

Für die ersten sechs Wochen wird die Entschädigung in Höhe des Verdienstausfalles (Nettoarbeitsentgelt) gewährt und danach in Höhe des Betrages des Krankengeldes. Bei Arbeitnehmern zahlt der Arbeitgeber für die ersten sechs Wochen die Entschädigung für die zuständige Behörde aus und erhält den geleisteten Betrag auf Antrag von dieser zurück (§ 56 Abs. 5 IfSG).
Die für den Antrag zuständige Landesbehörde ergibt sich aus den Zuständigkeitsverordnungen der einzelnen Bundesländer zum IfSG. In den übrigen Fällen muss die Entschädigung selbst bei der zuständigen Behörde beantragt werden. Entschädigungszahlungen nach dem IfSG sind nicht über das Ausgleichsverfahren nach dem AAG erstattungsfähig.

Hinweis: Welche Behörde für Sie zuständig ist, richtet sich nach Landesrecht. Auf der Homepage des Robert-Koch-Instituts können Sie das Gesundheitsamt nach Postleitzahl suchen.

3. Entgeltfortzahlung bei Tätigkeitsverbot oder Quarantäne und gleichzeitig bestehende krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit

Ein Anspruch auf Entgeltfortzahlung (§ 3 Abs. 1 EFZG) kann nur dann entstehen, wenn eine krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit vorliegt. Die in diesem Fall entstehenden Ansprüche verdrängen den Anspruch auf die Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz. Ist ein Arbeitnehmer erkrankt und wird in dieser Zeit eine Quarantäne bzw. Tätigkeitsverbot angeordnet, besteht ein Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz. In diesen Fällen kommt eine Verdienstausfallentschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz nicht in Betracht.

In diesen Fällen werden den am U1-Verfahren teilnehmenden Arbeitgebern die an arbeitsunfähig erkrankte Arbeitnehmer fortgezahlten Arbeitsentgelte nach dem AAG erstattet.

Für erwerbstätige Personen, die wegen der Betreuung ihrer Kinder vorübergehend nicht arbeiten können, gibt es einen Entschädigungsanspruch nach § 56 Abs. 1a Infektionsschutzgesetz. Die Auszahlung der Entschädigung übernimmt bei Arbeitnehmern für maximal sechs Wochen der Arbeitgeber. Weitere Informationen zum Entschädigungsanspruch finden Sie auf der Seite Entschädigung nach Infektionschutzgesetz.

Voraussetzung für eine Entschädigung nach der neuen Regelung ist, dass die betreffende erwerbstätige Person ihrer Erwerbstätigkeit wegen der Betreuung ihres Kindes nicht nachgehen kann und dadurch einen Verdienstausfall hat. Grund hierfür muss die behördliche Schließung einer Kita, einer Schule oder einer Einrichtung für Menschen mit Behinderungen sein und die betreffene erwerbstätige Person kann keine anderweitige zumutbare Betreuungsmöglichkeit sicherstellen.

Ein Kind ist dann betreuungsbedürftig, wenn es das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet hat oder wenn es sich um ein Kind mit Behinderungen handelt, das auf Hilfe angewiesen ist. Für ein hilfebedürftiges Kind mit Behinderungen gilt keine Altersgrenze, ein Entschädigungsanspruch besteht also grundsätzlich auch bei volljährigen Kindern.

Die Entschädigung beträgt 67 % des entstandenen Verdienstausfalls der betroffenen erwerbstätigen Person und höchstens 2.016 € monatlich für einen vollen Monat.

Weitere Informationen können Sie auf der Webseite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales nachlesen.

Wenn wegen Anordnung einer Quarantäne Entschädigungszahlungen nach dem Infektionsschutzgesetz gezahlt werden, kann dies versicherungs- und beitragsrechtliche Auswirkungen haben.

Auf der Seite "Corona: Sozialversicherungsrechtlichen Auswirkungen" informieren wir Sie zu den Personengruppen der versicherungspflichtig und freiwillig krankenversicherten Arbeitnehmer sowie zu selbstständig Tätigen. Weiterhin finden sie aktuelle Änderungen bei der Beschäftigung von Rentnern.

Das ist Ihre Entscheidung. Wenn Sie die Firma wegen des Ausbruchs des Virus schließen, sind Ihre Arbeitnehmer in voller Höhe zu bezahlen.

Eine einvernehmliche Freistellung durch Sie als Arbeitgeber ist natürlich auch möglich. In diesem Fall allerdings ist Ihr Arbeitnehmer grundsätzlich bereit, seiner Arbeit nachzukommen. Indem Sie die Arbeitskraft nicht abrufen, haben Sie dies auch zu vergüten.

Kurzarbeit

Wenn Unternehmen aufgrund der weltweiten Krankheitsfälle Kurzarbeit anordnen und es dadurch zu Entgeltausfällen kommt, können betroffene Beschäftigte Kurzarbeitergeld erhalten. Diese Leistung muss vom Arbeitgeber beantragt werden.

Auf der Homepage der Bundesagentur für Arbeit erhalten Sie alle notwenigen Informationen zum Thema Kurzarbeitergeld in Zusammenhang mit dem Coronavirus.

Hinweis: Unterstützen kann Sie auch die Broschüre 10 Tipps zur betrieblichen Pandemieplanung von der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung.

Die besonderen Leistungen von wichtigen Helferinnen und Helfern während der Corona-Krise sollen laut Bundesregierung entsprechend gewürdigt und honoriert werden. Nun werden Sonderzahlungen für alle Beschäftigten bis zu einem Betrag von 1.500 Euro steuer- und sozialversicherungsfrei gestellt.

Laut Bundesministerium der Finanzen (BMF) können Firmen ihren Beschäftigten Bonuszahlungen bis zu einem Betrag von 1.500 Euro steuerfrei auszahlen oder als Sachleistungen gewähren. Zunächst galt diese Regelung für Sonderleistungen, die die Beschäftigten zwischen dem 01.03.2020 und dem 31.12.2020 erhalten.

Aktuell: Steuerfreiheit bis Juni 2021 verlängert

Die Bundesregierung hat im Dezember 2020 beschlossen, dass die Frist bis zum Juni 2021 verlängert wird. Damit haben Arbeitgeber mehr Zeit für eine steuerbegünstigte Abwicklung der Corona-Beihilfen.

In der Begründung wird klargestellt, dass die Fristverlängerung nicht dazu führt, dass eine Corona-Beihilfe im ersten Halbjahr 2021 nochmals in Höhe von 1.500 Euro steuerfrei bezahlt werden kann. Lediglich der Zeitraum für die Gewährung des Betrags wird gestreckt.

Wichtig: Da im Steuerrecht nicht nach Berufen getrennt werden kann, gilt die Steuerfreiheit grundsätzlich für alle Arbeitnehmer in allen Branchen, sofern die Voraussetzungen erfüllt sind. Dazu soll aber nach Verwaltungsauffassung ein Zusammenhang mit der Corona-Krise gehören.

Zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn

Die Beihilfen und Unterstützungen sind zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn zu leisten und im Lohnkonto aufzuzeichnen. Andere Steuerbefreiungen und Bewertungserleichterungen bleiben hiervon unberührt. So fallen auch vom Arbeitgeber geleistete Zuschüsse zum Kurzarbeitergeld nicht unter diese Steuerbefreiung.

Hinweis: Die Beihilfen und Unterstützungen bleiben auch in der Sozialversicherung beitragsfrei.

Umfangreichere Informationen finden Sie hier.

Da die Fürsorgepflicht dem Kind gegenüber der Arbeitspflicht vorgeht, müssen die Eltern sogar zu Hause bleiben, wenn sie ihr Kind nicht anderweitig versorgen können und eine andere Betreuung nicht möglich ist.

Wenn die Schließung der Kita nicht angekündigt wurde, haben Sie Entgeltfortzahlung zu leisten. Dies gilt allerdings nicht unbegrenzt und auch nicht uneingeschränkt. In der Regel wird man davon ausgehen müssen, dass Mitarbeitern der Vergütungsanspruch über § 616 Abs. 1 BGB erhalten bleibt, für die Zeit, die sie benötigen, um eine anderweitige Betreuung zu organisieren. Hierzu wird man in der Regel maximal zwei Tage benötigen. Danach muss der Arbeitnehmer entweder Gleitzeit oder Urlaub nehmen müssen. Gegebenenfalls kann auch Nacharbeit vereinbart werden, wenn in Ihrem Betrieb keine Gleitzeitregelung besteht.

Tarifliche oder arbeitsvertragliche Regelungen können hierzu aber etwas anders lauten.

Es empfiehlt sich für einen solchen Fall, die Arbeitnehmer aufzufordern, das Gespräch mit Ihnen zu suchen, um eine einvernehmliche Lösung zu finden.

Ohne Zustimmung des Betriebsrats (wenn vorhanden) und Zustimmung Ihrer Beschäftigten, ist dies nicht gestattet. Eine Pflicht, Überstunden zu leisten, besteht nur bei einem schwerwiegenden drohenden wirtschaftlichen Schaden, wenn nach den Grundsätzen von Treu und Glauben eine Rücksichtnahme des Arbeitnehmers erwartet werden kann.

Das Direktionsrecht des Arbeitgebers richtet sich auch immer nach der Verhältnismäßigkeit. Wenn eine Erkrankung vermutet wird, muss sich in ärztliche Behandlung begeben werden.

Ihre Beschäftigten sollten sich grundsätzlich rücksichtsvoll anderen gegenüber oder auch zum eigenen Schutz verhalten. Es besteht kein Grund, einen Mundschutz zu verbieten.

Fragen können Sie natürlich. Ihre Arbeitnehmer sind allerdings nicht verpflichtet, Ihnen Auskunft zu geben.

Eine Verpflichtung besteht nicht. Um mögliche Übertragungswege einzudämmen, liegt es aber im eigenen Interesse.

Eine kurzfristige Beschäftigung liegt vor, wenn sie innerhalb eines Zeitjahres auf längstens drei Monate oder 70 Arbeitstage befristet ist und nicht berufsmäßig ausgeübt wird. Die Zeitgrenzen für die kurzfristige Beschäftigung wurden übergangsweise - vom 1. März 2020 bis 31. Oktober 2020 - auf fünf Monate oder 115 Arbeitstage angehoben. Informieren Sie sich, was Sie beachten sollten und welche Übergangsregelungen galten.

Aktuell: Wie bereits 2020 sollen die Zeitgrenzen für eine kurzfristige Beschäftigung angehoben werden. Das wurde am 31. März 2021 im Bundeskabinett beschlossen. Die Zeitgrenzen sollen für den Zeitraum vom 1. März 2021 bis 31. Oktober 2021 auf vier Monate beziehungsweise 102 Arbeitstage angehoben werden.

Wegen des laufenden Gesetzgebungsverfahrens soll die Übergangsregelung frühestens im Mai 2021 in Kraft treten. Die Minijob-Zentrale empfiehlt Arbeitgebern, Beschäftigungen bis zum Inkrafttreten der Übergangsregelung nur dann kurzfristig zu melden, wenn die Beschäftigung bis längstens drei Monate bzw. 70 Arbeitstage im Kalenderjahr befristet ist und bei einem Arbeitsentgelt von mehr als 450 Euro im Monat nicht berufsmäßig ausgeübt wird.

Ihre Arbeitnehmer sind nicht verpflichtet, darüber zu informieren.

Ihr Direktionsrecht als Arbeitgeber darf nur im Rahmen von Treu und Glauben ausgeübt werden. Sie dürfen Ihre Beschäftigten keiner Gesundheitsgefährdung aussetzen. Ob das beim Coronavirus bereits der Fall ist, ist schwer zu beurteilen.

„Bleiben Sie auf dem Laufenden.“ – mit unserem kostenfreien Newsletter für Arbeitgeber werden Sie regelmäßig über Neuerungen aus dem Sozialversicherungs-, Steuer- und Arbeitsrecht sowie dem Personalwesen informiert. Natürlich berichten wir auch über die Angebote der SBK für Sie und Ihre Mitarbeiter und geben Ihnen Tipps rund um Gesundheit am Arbeitsplatz. Interessiert? Dann melden Sie sich einfach und unverbindlich an.
Hier geht´s zur Anmeldung
Fühlen Sie sich durch die Inhalte gut informiert?