Jahresarbeitsentgeltgrenze

In der Krankenversicherung bezeichnet die Jahresarbeitsentgeltgrenze - auch Versicherungspflichtgrenze genannt - die Einkommensgrenze, oberhalb der ein Arbeitnehmer nicht mehr krankenversicherungspflichtig ist.

Es ist zwischen zwei unterschiedlichen Jahresarbeitsentgeltgrenzen zu unterscheiden.

  • allgemeine Jahresarbeitsentgeltgrenze   2016 = 56.250,- Euro (2015 = 54.900,- Euro)
  • besondere Jahresarbeitsentgeltgrenze   2016 = 50.850,- Euro (2015 = 49.500,- Euro)

Die "besondere Jahresarbeitsentgeltgrenze" gilt für Beschäftigte, die zum 31.12.2002 wegen Überschreitens der damaligen Grenze versicherungsfrei und bei einem privaten Krankenversicherungsunternehmen (Krankenvollversicherung) versichert waren.

Zu welchem Zeitpunkt ist das Jahresarbeitsentgelt zu ermitteln?

Das voraussichtliche Jahresarbeitsentgelt für 12 Monate im Voraus ist bei

  • Neueinstellungen,
  • zum Jahreswechsel und
  • bei Änderungen des Arbeitsentgelts

zu berechnen. Dies gilt auch, wenn die Einstellung oder eine Änderung des Arbeitsentgelts unterjährig erfolgt. Für die Berechnung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts ist also das Zeitjahr und nicht das Kalenderjahr zu berücksichtigen.

Welche Bezüge zählen zum Jahresarbeitsentgelt?

Maßgeblich ist das regelmäßige Arbeitsentgelt. Hierzu zählt beispielsweise das laufende Arbeitsentgelt. Auch Bezüge, die mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit mindestens einmal jährlich gezahlt werden (Weihnachtsgeld/Urlaubsgeld laut Tarifvertrag) und pauschal vergütete Überstunden sind zu berücksichtigen. Vergütungen für vertraglich vorgesehenen Bereitschaftsdienst zählen bei der Berechnung des regelmäßigen Arbeitsentgelts ebenso mit.

Nicht zum regelmäßigen Arbeitsentgelt zählen, beispielsweise Familienzuschläge oder Überstundenvergütungen, die unregelmäßig gezahlt werden.

Hinweis: Bei mehreren Beschäftigungsverhältnissen werden die Entgelte zusammengerechnet. Dies gilt auch bei einer geringfügig entlohnten Beschäftigung neben einer versicherungspflichtigen Beschäftigung!

Wie berechnet sich das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt?

Summe aller Bezüge aus der Beschäftigung
./. Einkünfte, die kein Arbeitsentgelt sind
./. Unregelmäßiges Arbeitsentgelt (z. B. Überstundenvergütung)
./. Familienzuschläge (z. B. Kinderzuschlag)
= Regelmäßiges Jahresarbeitsentgelt

Bei einem gleich bleibenden Monatslohn ist dieser mit 12 zu multiplizieren um auf das Jahresarbeitsentgelt zu kommen.

Bei einem Stundenlohn ist folgende Formel zu verwenden:

"Stundenlohn x individuelle Arbeitszeit ohne Überstunden x 13 / 3"

Bei schwankenden Bezügen muss das Arbeitsentgelt gewissenhaft geschätzt werden. Stellt sich im Nachhinein heraus, dass die Schätzung falsch war, so bleibt es für die Vergangenheit bei der einmal getroffenen Entscheidung. Eine Umstellung ist nur für die Zukunft möglich.

Hat ein Arbeitnehmer die Jahresarbeitsentgeltgrenze 2015 (54.900,- Euro) und überschreitet auch die Jahresarbeitsentgeltgrenze von 2016 (56.250,- Euro), endet die Versicherungspflicht mit dem 31.12.2015.

Erhöhungen des Arbeitsentgelts dürfen erst ab dem tatsächlichen Zeitpunkt der Erhöhung berücksichtigt werden. Dies gilt auch wenn die Erhöhung bereits im Vorfeld feststeht.

Bei einem Arbeitgeberwechsel kann bereits unterjährig beim Beschäftigungsbeginn Versicherungsfreiheit vorliegen, vorausgesetzt, dass die aktuelle Jahresarbeitsentgeltgrenze durch vorausschauende Betrachtung von 12 Monaten überschritten wird. Dies gilt auch, wenn beim vorherigen Arbeitgeber ein versicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis bestanden hat.

Bei erstmaliger Beschäftigungsaufnahme und bei Personen, die erstmalig in Deutschland eine Beschäftigung aufnehmen und in dieser die Jahresarbeitsentgeltgrenze von Beginn an überschreiten, tritt sofort Versicherungsfreiheit ein. Informieren Sie Ihre Mitarbeiter, dass sofort ein Beitrittsrecht zur SBK entsteht. Die Erfüllung einer Vorversicherungszeit ist nicht erforderlich.

Wichtig: Das Beitrittsrecht muss spätestens drei Monate nach Beschäftigungsaufnahme ausgeübt werden.

Wie erfolgt die Weiterversicherung?

Das Versicherungsverhältnis von Versicherungspflichtigen wird nahtlos als freiwillige Versicherung bei der SBK weitergeführt. Wie erwähnt, ist bei erstmaliger Beschäftigungsaufnahme eine eventuelle Vorversicherungszeit in Deutschland oder beim Berufseinstieg nicht nötig. Es kann sofort eine freiwillige Versicherung durchgeführt werden.

Was passiert bei Unterschreiten der Jahresarbeitsentgeltgrenze?

Wird die Jahresarbeitsentgeltgrenze nicht nur vorübergehend unterschritten, so tritt ab dem Zeitpunkt der Unterschreitung Versicherungspflicht ein.