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Hinweise zum Jahresarbeitsentgelt aktualisiert

Die „Grundsätzlichen Hinweise zur Versicherungsfreiheit von Arbeitnehmern bei Überschreiten der Jahresarbeitsentgeltgrenze“ wurden im März 2019 überarbeitet. Die Änderungen betreffen Ihre Prognosen zum erwarteten regelmäßigen Entgelt Ihrer Arbeitnehmer.

Die Änderungen betreffen die Prognosen zum erwarteten regelmäßigen Entgelt Ihrer Arbeitnehmer.

Hinweis: Die Änderung der Prognoseermittlung gilt nur für versicherungspflichtige Beschäftigte. Bei bereits versicherungsfreien Beschäftigten ändert sich nichts (die Elternzeit wird ignoriert).

Der GKV-Spitzenverband hat im Einvernehmen mit den Spitzenorganisationen der Sozialversicherung diese „Grundsätzlichen Hinweise“ an die höchstrichterliche Rechtsprechung angepasst.

Das Bundessozialgericht hatte mit Urteil vom 7. Juni 2018 entschieden, dass bei der zum Ende des laufenden Kalenderjahres erforderlichen Prognoseentscheidung zur Feststellung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts für das kommende Kalenderjahr in der Regel das vereinbarte Arbeitsentgelt auf ein zu erwartendes Jahresarbeitsentgelt für das nächste Kalenderjahr hochzurechnen ist.

Dabei seien aber Entgeltveränderungen, die wegen der Mutterschutzfristen im Falle einer Schwangerschaft regelmäßig zu erwarten sind, zu berücksichtigen. Ist also wegen einer Schwangerschaft eine Verringerung des Jahresarbeitsentgelts im kommenden Kalenderjahr abzusehen, verbleibt es gegebenenfalls bei der Versicherungspflicht.

Weiter wird in der Neufassung der „Grundsätzlichen Hinweise“ erläutert, dass nicht jede kurzfristige Entgeltminderung die Versicherungsfreiheit enden lässt und Versicherungspflicht eintritt. Ist die Minderung des laufenden Arbeitsentgelts zeitlich befristet und eine Rückkehr zu den oder annähernd zu den Verhältnissen vor der Entgeltminderung absichert, besteht die Versicherungsfreiheit dann fort, wenn das Entgelt nur von kurzer Dauer (in der Regel nicht mehr als drei Monate) gemindert ist.

Wichtig: Dies gilt nicht bei Ausübung einer zeitlich befristeten Beschäftigung während der Elternzeit oder Pflegezeit. Sofern in den Fällen einer zeitlich befristeten Minderung des laufenden Arbeitsentgelts von nur kurzer Dauer in der Vergangenheit eine Auswirkung auf den Versicherungsstatus angenommen und insofern die Versicherungsfreiheit beendet wurde, bleibt es jedoch dabei.