Beim „Coffee to go“ nicht unfallversichert

Eine ambulante Pflegekraft, die sich auf dem Weg zwischen zwei Kunden einen Pausenkaffee kauft und dabei stürzt, erleidet keinen Arbeitsunfall.

Begründung: Der versicherte Arbeitsweg wird durch eine eigenwirtschaftliche Tätigkeit unterbrochen.

Arbeitsunfälle sind Unfälle von Versicherten bei einer versicherten Tätigkeit. Ein Arbeitsunfall setzt daher voraus, dass die Verrichtung zur Zeit des Unfalls der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist. Zu diesen Tätigkeiten zählt auch das Zurücklegen des mit der Tätigkeit zusammenhängenden unmittelbaren Weges nach und von dem Ort der Tätigkeit. Zwar steht eine ambulante Pflegekraft auf dem Weg von einem Klienten zum anderen grundsätzlich unter Versicherungsschutz. Der Versuch, in einer Bäckerei einzukaufen, führte jedoch zu einer Unterbrechung des versicherten Wegs.

Die Klägerin war zum Unfallzeitpunkt als Pflegekraft im ambulanten Dienst beschäftigt. Nach dem Besuch der ersten beiden Klienten wollte die Klägerin auf dem Weg zur dritten Klientin einen „Coffee to go“ erwerben. Hierzu bog sie an einer Kreuzung nicht nach links in Richtung der dritten Klientin ab, sondern nach rechts und stoppte vor einer Bäckerei. Noch vor dem Betreten der Bäckerei stolperte sie und verletzte sich. Die beklagte Unfallversicherung und auch das Sozialgericht lehnten die Anerkennung eines Arbeitsunfalls ab. Dieser liege nicht vor, da die Klägerin zum Unfallzeitpunkt keine versicherte Tätigkeit ausübte. Die Abweichung vom Betriebsweg sei keine räumlich und zeitlich unerheblich private Verrichtung. Der "Abweg zum Erwerb eines Kaffees" sei eine eigenständige Handlung und habe den Versicherungsschutz unterbrochen.

Das sah das das Landessozialgericht genauso. Der Versicherungsschutz besteht, wenn der Weg erkennbar zu dem Zweck zurückgelegt wird, den Ort der Tätigkeit zu erreichen. Dies war nach dem Abbiegen zur Bäckerei nicht mehr der Fall. Der Kauf des „Coffee to go“ war als rein privatwirtschaftliche Handlung nicht unfallversichert. Die Unterbrechung war weder geringfügig noch bestand Versicherungsschutz unter dem Gesichtspunkt der besonderen betriebsbedingten Begleitumstände der Nahrungsaufnahme.

Quelle: Thüringer Landessozialgericht, Urteil vom 21.2.2019, Az.: L 1 U 1312/18

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