Zahlen und Fakten

Dürfen wir vorstellen: Das ist die GKV

Was Solidarität, Selbstverwaltung und das Kassenwahlrecht miteinander zu tun haben

Die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) ist Bestandteil des deutschen Sozialversicherungssystems und sichert rund 70 Millionen Beitragszahler und deren Angehörige ab. Die zentrale Säule des Gesundheitssystems beruht auf drei tragenden Grundprinzipien:

Das Solidaritätsprinzip gewährleistet, dass jeder Versicherte unabhängig von seinem Einkommen bzw. seiner Beitragshöhe und Krankheitsrisiken die für ihn medizinisch notwendigen Leistungen aus der GKV erhält. Damit einher geht auch der sogenannte Kontrahierungszwang: Krankenkassen sind zur Aufnahme neuer Mitglieder unabhängig verpflichtet – unabhängig von deren Gesundheitsstatus oder finanzieller Leistungskraft.

Das Sachleistungsprinzip stellt sicher, dass die medizinisch notwendigen Leistungen erbracht werden, ohne dass der Versicherte in finanzielle Vorleistung gehen muss.

Das Selbstverwaltungsprinzip besagt, dass die gesetzlichen Krankenkassen als Träger der Sozialversicherung selbstverwaltete Körperschaften des öffentlichen Rechts sind. Die Kassen erfüllen die ihnen zugewiesenen Aufgaben also unter staatlicher Aufsicht organisatorisch und finanziell selbständig. Und der Staat wird durch das Delegieren von Aufgaben und Verantwortungsbereichen an die Träger entlastet (das sogenannte Subsidiaritätsprinzip). Das bedeutet: Der Staat gibt nur den Rahmen vor und hat die Aufsicht. Weite Teile der gesundheitlichen Versorgung werden im Rahmen der Selbstverwaltung über Verträge mit den Leistungserbringern gestaltet. Als Verhandlungspartner stehen den gesetzlichen Krankenkassen Verbände zur Seite, auf Bundesebene u.a. der GKV-Spitzenverband.

Viele verschiedene Kassen unter zweierlei Aufsicht

Die GKV gliedert sich in unterschiedliche Kassenarten. Neben Ersatzkassen, die bundesweit tätig sind, gibt es so genannte Allgemeine Ortskassen (AOK), die nur auf Länderebene arbeiten. Hinzu kommen Betriebskrankenkassen, die bis Mitte der 1990er Jahre als sogenannte geschlossene Kassen nur für die Betriebsangehörigen größerer Unternehmen zugänglich waren. Seitdem haben sich – wie die SBK – viele dieser Krankenkassen für andere Versicherte geöffnet.  

Die Rechtsaufsicht über die bundesunmittelbaren Krankenkassen, also jene, deren Zuständigkeitsbereich sich über mehr als drei Bundesländer erstreckt, führt das Bundesversicherungsamt (BVA). Die sogenannten landesunmittelbaren gesetzlichen Krankenkassen, zum Beispiel AOKen, werden hingegen von den Gesundheitsministerien der Bundesländer beaufsichtigt.

Recht, Freiheit und Pflicht in der GKV

In Deutschland gilt die Versicherungspflicht. Sie besagt, dass sich Arbeitnehmer, die im Jahr weniger als 59.400 Euro verdienen, bei einer gesetzlichen Krankenkasse versichern müssen. Das betrifft, wie erwähnt, rund 70 Millionen Deutsche, also etwa 90 Prozent der Bevölkerung. Wer ein höheres Jahresgehalt verdient, kann sich hingegen freiwillig bei einer gesetzlichen Kasse versichern oder eine private Krankenversicherung abschließen. Neben den besser verdienenden Arbeitnehmern sind Beamte und Selbständige von der gesetzlichen Versicherungspflicht befreit, und zwar unabhängig von ihrem Einkommen. Sie können, müssen sich aber nicht gesetzlich versichern.

Im Rahmen der Familienversicherung sind Kinder, Ehepartner und eingetragene Lebenspartner gesetzlich Krankenversicherter beitragsfrei mitversichert, wenn sie ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben und die Einkommensgrenze von 435 Euro bzw. 450 Euro bei geringfügiger Beschäftigung monatlich nicht regelmäßig überschreiten.

Seit der Einführung des Kassenwahlrechts 1996 haben in der GKV viele Kassen fusioniert, um ihre Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern. Die Anzahl der Krankenkassen ist dadurch von etwa 1.150 (Mitte der 1990er Jahre) auf 113 (Januar 2017) zurückgegangen. Im Fokus des Kassenwettbewerbs steht daher aufgrund des engen Handlungsspielraums bei den Leistungen – 95 Prozent der Leistungen sind vom Gesetzgeber vorgegeben – vor allem der Preis einer Kasse.

 

Presseinformation Zahlen und Fakten zur GKV PDF, 236 KB

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