Pflegeneuordnungsgesetz
Lesen Sie in unserem Artikel was mit dem Pflegeneuordnungsgesetz geregelt werden soll.
Mit dem geplanten Pflegeneuordnungsgesetz will die Bundesregierung die soziale Pflegeversicherung kurzfristig finanziell stabilisieren. Hintergrund sind steigende Ausgaben und die Sorge, dass die Beiträge zur Pflegeversicherung weiter deutlich steigen könnten.
Nach der jüngsten politischen Entwicklung soll das Gesetz jedoch nicht mehr als umfassende Pflegereform verstanden werden. Zunächst steht ein Gesetzespaket im Vordergrund, das die Finanzierung der Pflegeversicherung sichert und kurzfristig entlastet. Die weitergehende Reform der Pflege soll anschließend vorbereitet werden.
Noch ist das PNOG nicht beschlossen. Auch ein endgültiger, überarbeiteter Gesetzentwurf liegt noch nicht vor. Deshalb ist offen, welche konkreten Regelungen am Ende gelten werden.
