E-Health-Gesetz

Geplante Neuerungen im Gesundheitswesen

Am 3. Dezember 2015 hat der Bundestag das "Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendung im Gesundheitswesen" (E-Health-Gesetz) beschlossen. Das Gesetz beschreibt u. a. neue Funktionen bei der elektronischen Gesundheitskarte und die Vernetzung von Ärzten, Krankenhäusern und Apotheken untereinander sowie mit den Patienten. Ziel ist es, dass alle Beteiligten im Gesundheitswesen medizinische Informationen strukturiert und sicher an die Patienten und Weiterbehandelnde geben. Der Nutzen für die Patienten und der Datenschutz stehen dabei im Mittelpunkt. Diese neuen Funktionen sollen sukzessiv eingeführt werden.

Folgende Funktionen sind geplant:

  • Medikationsplan: Ab drei verordneten Arzneimitteln haben Patienten ab Oktober 2016 einen Anspruch auf einen Medikationsplan in Papierform. Die Informationspflicht und Ausgabe liegt bei den Hausärzten. Ab 2018 wird der Medikationsplan dann auf der elektronischen Gesundheitskarte gespeichert und aktualisiert durch Hausärzte und Apotheken.
  • Elektronischer Arztbrief: Für mehr Rechtssicherheit müssen Mediziner ab 2017 elektronische Arztbriefe mit der Signatur des elektronischen Heilberufsausweises versehen.
  • Online-Videosprechstunden: Ärzte sollen ab März 2017 Videosprechstunden anbieten können, wenn es sich um Bestandspatienten handelt. Von der Videosprechstunde ausgenommen sind Psychotherapie und notwendige körperliche Untersuchungen, bei denen der Patient natürlich anwesend sein muss.
  • Notfalldaten auf der eGK: Allen Versicherten soll ab 2018 die Möglichkeit gegeben sein, notfallrelevante Daten wie Diagnosen, Medikationen, Allergien usw. auf Ihrer elektronischen Gesundheitskarte eintragen zu lassen.
  • Elektronische Patientenakte & Patientenpostfach: Über die elektronische Patientenakte sollen ab 2019 Ärzte, Kliniken, Therapeuten und Apotheken u. a. Notfalldaten, Impfausweis, Medikationspläne und Arztbriefe in gesicherter elektronischer Form austauschen können. In einem Patientenpostfach sollen die Versicherten dann selbst Gesundheitsdaten abspeichern und den Ärzten zur Verfügung stellen können und umgekehrt.

Voraussetzung für die Einführung der oben genannten Funktionen ist, dass Ärzte, Krankenhäuser und Apotheken an die sog. Telematik-Infrastruktur angeschlossen sind. Dies soll bis zum Jahr 2018 abgeschlossen sein.

Mehr zum Thema:

Informationsseite des Bundesgesundheitsministeriums zum E-Health-Gesetz