Kurzarbeit

Kurzarbeit soll Unternehmen bei schwieriger Wirtschaftslage ermöglichen, Kündigungen zu vermeiden.

Für die Arbeitnehmer im betroffenen Unternehmen bedeutet Kurzarbeit, dass Arbeitszeit und damit auch ihr Arbeitsentgelt entsprechend herabgesetzt wird. Der dadurch entstehende Verdienstausfall wird durch den Staat in gewisser Höhe durch das Kurzarbeitergeld ausgeglichen.

Kurzarbeitergeld wird frühestens ab dem Monat ausgezahlt, in dem der Antrag bei der Arbeitsagentur eingeht. Es kommt also nicht darauf an, wann der Arbeitsausfall entsteht, sondern wann dieser gemeldet wird.

Die gesetzliche Bezugsfrist betrug bis zum 31.12.2015 grundsätzlich 6 Monate. Diese Frist wurde jedoch regelmäßig durch Rechtsverordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales verlängert. Um die Planungssicherheit der Betriebe zu gewährleisten, wurde die Bezugsdauer ab dem 01.01.2016 auf längstens 12 Monate festgesetzt. Damit besteht – vor allem in Krisenzeiten – eine größere Rechtssicherheit für Arbeitgeber, die auf Kurzarbeit setzen wollen oder müssen.

Es ist auch weiterhin möglich, dass das Bundesministerium für Arbeit und Soziales die Bezugsdauer durch Rechtsverordnung auf bis zu 24 Monate verlängern.

Die Höhe des Kurzarbeitergeldes ist abhängig von der persönlichen Lebenssituation des Arbeitnehmers. Es gelten die gleichen Grundsätze wie beim Arbeitslosengeld. Die Höhe des Kurzarbeitergeldes beträgt bei Arbeitnehmern mit mindestens einem Kind 67 %, bei anderen Arbeitnehmern 60 % der Nettoentgeltdifferenz.

Das konjunkturelle Kurzarbeitergeld ist ein teilweiser Lohnersatz. Er soll den Arbeitnehmern bei vorübergehendem Arbeitsausfall den Arbeitsplatz und den Betrieben die eingearbeiteten Arbeitnehmer erhalten. Ist im Betrieb Kurzarbeit eingeführt, wird den versicherten Beschäftigten Kurzarbeitergeld für die Ausfallstunden gezahlt. Die Höhe richtet sich nach dem pauschalierten Nettoentgeltausfall. Das Kurzarbeitergeld ist steuerfrei, unterliegt aber dem Progressionsvorbehalt. Es wird vom Arbeitgeber beantragt, an die Beschäftigten ausgezahlt und ihm von der Arbeitsagentur erstattet.

Das Transferkurzarbeitergeld soll den Transfer von der bisherigen Beschäftigung hin zu einer neuen Tätigkeit bei einem anderen Arbeitgeber oder den Übergang in die Selbständigkeit unterstützen. Die Betroffenen wechseln meistens aus einem Beschäftigungsverhältnis in eine Auffanggesellschaft und erhalten dort Transferkurzarbeitergeld. Die zu beachtenden Besonderheiten beim Transferkurzarbeitergeld sind mit der Arbeitsagentur zu klären und hier nicht erläutert.

Das Saisonkurzarbeitergeld ist eine Sonderform des konjunkturellen Kurzarbeitergeldes. Es wird bei witterungs- oder auftragsbedingtem Arbeitsausfall in der Schlechtwetterzeit gezahlt und soll die Winterarbeitslosigkeit insbesondere im Baugewerbe verhindern.

Der Arbeitgeber ist gegenüber der Arbeitsagentur anzeigepflichtig. Dafür muss das von der Arbeitsagentur bereit gestellte Formblatt verwendet werden. Erst wenn eine ordnungsgemäße Anzeige vorliegt, kann Kurzarbeitergeld gewährt werden. Verbindliche Informationen erhalten Sie auch auf der Homepage der Arbeitsagentur.

Grundsätzlich wird von jedem Arbeitgeber verlangt, alle denkbaren Maßnahmen zu treffen, um Kurzarbeit zu vermeiden. Dazu gehören sowohl das Einplanen von saisonbedingten oder branchenüblichen schwächeren Zeiten, wie auch eine sorgfältige betriebsorganisatorische Planung. Vor dem Antrag auf Kurzarbeit müssen zudem soweit wie möglich Urlaub gewährt, Überstunden abgebaut oder sonstige organisatorische Maßnahmen getroffen werden. Auch die Möglichkeiten flexibler Arbeitszeitgestaltung, insbesondere von Arbeitszeitkonten sollen genutzt werden.

Sind alle diese Optionen ausgeschöpft, kann Kurzarbeit angemeldet werden, sofern ein vorübergehender und unvermeidbarer, erheblicher Arbeitsausfall vorliegt, der auf wirtschaftlichen Gründen oder auf einem unabwendbaren Ereignis (z.B. ein ungewöhnlicher Witterungsverlauf oder Naturkatastrophen) beruht.

Kurzarbeit wird dabei unabhängig von der Betriebsgröße gewährt. Die Vorschriften sind zudem ausdrücklich auch auf einzelne Betriebsteile anzuwenden. Es wäre also möglich, dass in einer Abteilung, beispielsweise der Produktion, Kurzarbeit gefahren wird, während der Restbetrieb voll ausgelastet ist.

Beschäftigte haben Anspruch auf Kurzarbeitergeld, wenn sie nach Beginn des Arbeitsausfalls eine versicherungspflichtige Tätigkeit

  • fortsetzen,
  • aus zwingenden Gründen aufnehmen
  • oder eine solche Tätigkeit nach dem Ende einer Berufsausbildung aufnehmen.

Der Anspruch besteht aber nur, wenn das Arbeitsverhältnis nicht gekündigt oder durch Aufhebungsvertrag beendet wurde und wenn keine anderen Gründe den Kurzarbeitergeldbezug ausschließen.

Keinen Anspruch auf Kurzarbeitergeld haben Arbeitnehmer,

  • die als Teilnehmer an einer beruflichen Weiterbildungsmaßnahme Arbeitslosengeld bei beruflicher Weiterbildung oder Übergangsgeld beziehen, wenn diese Leistung nicht für eine neben der Beschäftigung durchgeführte Teilzeitmaßnahme gezahlt wird,
  • während der Zeit, in der sie Krankengeld beziehen.

Arbeitnehmern, die Kurzarbeit leisten, entstehen dadurch keine Nachteile im grundsätzlichen Sozialversicherungsschutz. Für die Dauer des Bezugs von Kurzarbeitergeld bleibt die Versicherungspflicht in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung erhalten. Ebenso besteht das rentenversicherungsrechtliche Beschäftigungsverhältnis fort. In der Arbeitslosenversicherung ist das Fortbestehen eines Versicherungspflichtverhältnisses nicht an den Bezug des Kurzarbeitergelds, sondern an das Vorliegen eines Arbeitsausfalls geknüpft.

Soweit in Zeiten der Kurzarbeit Entgelt für tatsächlich geleistete Arbeit gezahlt wird, tragen Arbeitgeber und Arbeitnehmer die Beiträge zur Sozialversicherung für dieses Arbeitsentgelt je zur Hälfte. Soweit Kurzarbeitergeld gezahlt wird, hat der Arbeitgeber die Beiträge zur Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung allein zu tragen.

Bemessungsgrundlage für die Höhe der Beiträge sind 80 % des Unterschiedsbetrags zwischen dem Sollentgelt und dem Istentgelt (= fiktives Arbeitsentgelt). Beiträge zur Arbeitsförderung sind bei Bezug von Kurzarbeitergeld nicht zu entrichten.